Situation in Frankfurt

In der internationalen Stadt Frankfurt leben rund 180 Nationen friedlich zusammen. Darunter auch viele Menschen, die nach Deutschland geflohen sind. Wie viele Geflüchtete die Stadt aufnimmt, ist klar vorgegeben.

Auf Bundesebene werden die Menschen nach dem Quotensystem EASY (Erstverteilung der Asylsuchenden) auf die einzelnen Bundesländer verteilt. Dieses System richtet sich nach dem Königsteiner Schlüssel, der bei der Berechnung die Steuereinnahmen (2/3 Anteil bei der Bewertung) und die Bevölkerungszahl (1/3 Anteil bei der Bewertung) jedes Bundeslandes mit einbezieht. Die Quote wird jährlich neu ermittelt. Nach dem Königsteiner Schlüssel muss Hessen 7,3 Prozent der Geflüchteten aufnehmen.

Das Land Hessen wiederum verteilt auf Grundlage des § 2 Abs. 2 S. 1 des hessischen Landesaufnahmegesetzes, die ihm zugewiesenen Flüchtlinge auf die 26 Landkreise und kreisfreien Städte. Diese Zuweisung erfolgt auf Grundlage von festgelegten Aufnahmequoten, die sich an der Einwohnerzahl sowie dem Anteil von ausländischen Mitbürgern orientieren. Frankfurt werden so rund 7 % der in Hessen aufgenommenen Asylbewerber/innen zugewiesen. Die Landkreise und kreisfreien Städte sind gemäß dem Hessischen Landesaufnahmegesetz verpflichtet, die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Asylsuchenden zu übernehmen.

Aufgrund dieser Regelungen ist es der Stadt Frankfurt am Main nicht erlaubt, die ihr zugewiesenen Flüchtlinge außerhalb des Stadtgebietes unterzubringen. Somit ist es nicht möglich, leerstehende Unterkünfte in anderen Städten oder Kommunen zu nutzen.

Seit dem Jahr 2014 hat Frankfurt rund 7.300 dauerhaft zugewiesene Flüchtlinge aufgenommen, von den noch rund 4.900 auf eine Unterbringung durch die Stadt angewiesen sind. Pro Woche kommen momentan 10 zugewiesene Flüchtlinge hinzu sowie weitere Personen, die als Familiennachzuges einreisen.

Römer
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