AKN (Ankunftsnachweis)

Der AKN (Ankunftsnachweis) hat inzwischen die BÜMA (Bescheinigung über die Meldung eines Asylsuchenden) abgelöst. Es handelt sich dabei um ein vorläufiges Aufenthaltspapier mit einer begrenzten Gültigkeitsdauer. Im Gegensatz zur BÜMA ist der AKN bundeseinheitliche gestaltet und enthält zudem Sicherheitsmerkmale. Er beinhaltet neben einer Identifikationsnummer auch Daten zur Person sowie Angaben über die zuständige Aufnahmeeinrichtung. Da die Informationen in einem Kerndatensystem gespeichert werden, können alle an dem Asylverfahren beteiligte Behörden auf sie zugreifen.

Mit dem AKN wird nur festgestellt, dass jemand um Asyl gesucht hat, es handelt sich noch nicht um den eigentlichen Asylantrag.

Ausweisung und Abschiebung

Mit einer Ausweisung wird eine Person zur Ausreise aus Deutschland verpflichtet. Demgegenüber ist die Abschiebung die erzwungene tatsächliche Ausreise. Abschiebungen finden fast immer per Flugzeug statt, zum Teil unter Polizeibegleitung und Anwendung von Zwangsmitteln. Sowohl Ausweisung als auch Abschiebung ziehen ein Wiedereinreiseverbot nach sich, das nur auf Antrag befristet wird und daher oft für immer gilt. Reist eine Person dennoch wieder ein, macht sie sich strafbar.​

Ausländerbehörden

Die Ausländerbehörden sind die für aufenthalts- und passrechtliche Maßnahmen und Entscheidungen nach dem “Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet” und nach ausländerrechtlichen Bestimmungen in anderen Gesetzen zuständigen Stellen. Sie sind damit auch erste Ansprechstelle für alle Fragen zu einem konkreten Einzelfall in diesen Bereichen.

Aufenthaltstitel und Aufenthaltsstatus

Für die Einreise und den Aufenthalt brauchen Ausländer grundsätzlich eine Erlaubnis. Diese wird in Form eines Aufenthaltstitels erteilt. Das Zuwanderungsgesetz reduziert die Zahl der Aufenthaltstitel auf zwei: Aufenthaltserlaubnis und Niederlassungserlaubnis.

Die Aufenthaltserlaubnis wird grundsätzlich befristet erteilt. Die Niederlassungserlaubnis ist zeitlich und räumlich unbeschränkt und berechtigt zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit. Aufenthaltstitel, die vor der Einreise von einer deutschen Auslandsvertretung ausgestellt werden, heißen Visum.

 

Asylverfahrensgesetz

Im Asylverfahrensgesetz sind die wichtigsten Bestimmungen zum Umgang mit Asylsuchenden geregelt. Dazu zählt zum Beispiel die Verteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer, ihre Unterbringung, die Asylantragstellung, Ablauf und genaue Regeln des Asylverfahrens.

Asylverfahren

Das eigentliche behördliche Asylverfahren startet mit der Stellung des Asylantrages beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bundesamt oder BAMF). Zeitweise kann dies aufgrund hohen Aufkommens nicht in allen Fällen direkt nach der Ankunft geschehen.

Was passiert also nachdem ein Flüchtling auf deutschem Boden angekommen ist?

Zuerst einmal hängt dies vom Fluchtweg ab. Bei Ankömmlingen an deutschen Flughäfen wird das Flughafenverfahren angewendet. Kommen Asylsuchende über den Landweg in Deutschland an, so melden sie sich umgehend an staatlicher Stelle, zum Beispiel der Polizei. Diese stellt die Vermittlung in eine Aufnahmestelle sicher. Dort wiederum erhalten Informationen, Hilfestellungen, sowie einen Ankunftsnachweis (AKN).

Im nächsten Schritt folgt die gerechte Verteilung auf die Bundesländer nach dem Königsteiner Schlüssel. Dort werden die Flüchtlinge in den sogenannten Erstaufnahme-Einrichtungen untergebracht. In der Regel soll von dort aus der Asylantrag gestellt werden. In Hessen geschieht dies beim Ankunftszentrum in Gießen. Zeitweise kam es durchaus vor, dass Flüchtlinge auch ohne Antragsstellung und damit vor Beginn des offiziellen Asylverfahrens vom zuständigen Regierungspräsidium auf die Landkreise zugewiesen wurden. In diesen Fällen mussten die Anträge nachträglich gestellt werden.

Mit der Antragsstellung beim Bundesamt ist dann auch die Feststellung des für das Asylerfahren zuständigen EU Staates auf Grundlage der Dublin-III-Verordnung verbunden. Stellt sich dabei heraus, dass Deutschland zuständig ist, wird der Asylantrag nach Aufnahme in Form einer persönlichen Befragung vom Bundesamt geprüft und die Entscheidung schriftlich mitgeteilt.

Im Falle einer Anerkennung erhält der Flüchtling einen befristeten Aufenthaltstitel, der, wenn keine Gründe dagegen sprechen, nach drei Jahren in einer Niederlassungserlaubnis mündet. Sollte der Flüchtling abgelehnt werden, so wird er aufgefordert Deutschland zu einem bestimmten Termin zu verlassen. Kommt er/sie dieser Aufforderung nicht nach, so kann eine zwangsweise Rückführung angeordnet werden.

Asylsuchender

Asylsuchende sind Flüchtlinge mit „Asylbegehren” bzw. „Asylgesuch”, die noch keinen Asylantrag gestellt haben. Diese sind im Besitz eines AKN (Ankunftsnachweises).

Asylbewerberleistungsgesetz

Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) regelt die Versorgung der Asylbewerber. Es gilt für Asylbewerber, Ausreisepflichtige (z. B. Inhaber von Duldungen) und für andere Ausländer, die sich nur vorübergehend in Deutschland aufhalten dürfen.

Asylbewerber

Asylbewerber sind Ausländer, die Schutz vor politischer Verfolgung nach Art. 16a des Grundgesetzes suchen oder Schutz vor Abschiebung in einen Staat begehren, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit wegen ihrer Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung bedroht ist.

Asylberechtigt

Asylberechtigte sind diejenigen, die im Asylverfahren nach Art. 16 a des Grundgesetzes als politisch Verfolgte anerkannt wurden.